Rechtsextremismus und zivilgesellschaftliches Engagement in der Krise? Kurzfassung der Situations- und Ressourcenanalyse für den Saale-Holzland-Kreis

Für die Grundbedingungen des Zusammenlebens in der modernen globalisierten Demokratie treten unter anderem das Thüringer Landesprogramm „Denk bunt“ und der „Lokale Aktionsplan“ im Saale-Holzland-Kreis (SHK) ein. In der Analyse werden diese Ressourcen als vor Ort aktive Entitäten des „hellen Deutschlands“ betrachtet. Anschließend wird kontrastiert, inwieweit diese Strukturen und Maßnahmen problemadäquat sind und durch welche Schritte die Qualität und Wirksamkeit demokratiefördernder Maßnahmen im SHK weiter gesteigert werden kann.

Die vorliegende Untersuchung für den SHK verbindet sozialwissenschaftliche Befunde mit Wissensbeständen und Alltagserfahrungen von Kenner_innen der politischen Sphäre und der rechtsextremen Szene vor Ort. Eine solche Forschungsstrategie intendiert neben dem wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft. Ausgewertet wurden für die vorliegende Untersuchung 1) öffentliche Quellen (u.a. Presseberichte und Behördenangaben, Archive und Akten öffentlicher Träger, Beiträge in sozialen Netzwerken, einschlägige Literatur), 2) Daten aus teilnehmenden Beobachtungen von öffentlichen Versammlungen, politischen Kundgebungen und Akteurstreffen zivilgesellschaftlicher Initiativen und 3) Interviews mit insgesamt 18 Personen aus unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft im SHK.

Bei der vorliegenden Broschüre handelt es sich um eine stark gekürzte und für die öffentliche Auseinandersetzung aufbereitete Fassung der Analyse.

Die globalen und nationalen gesellschaftlichen Bedingungen und Diskurse waren in den vergangenen Jahren raschen und weitreichenden Veränderungen unterworfen – schon vor der Migrationskrise. Der Rechtsextremismus reagiert sensibel auf diese sozialen Wandlungs- und Krisenprozesse: Es ist rechtsextremen Akteuren immer wieder gelungen, Situationen gesellschaftlicher Verunsicherung zu nutzen, um Deutungs- und Handlungsweisen, die in den rechtextremistischen Kleinstorganisationen am Leben erhalten und weiterentwickelt werden, in die Gesellschaft zu tragen. Die Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit unterstreichen die Dringlichkeit, Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit zu verteidigen. Vor dem Hintergrund der Migrationskrise ist 2015 und im ersten Quartal 2016 die Anzahl rechter Straf- und Gewalttaten bundesweit enorm gestiegen. Erstmals seit Jahren ist es rechtsextremen Akteuren wie „Thügida“ („Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“) gelungen, über die rechtsextreme Bewegung hinaus Sympathisant_innen für rassistische Demonstrationen zu mobilisieren. Die populistische und in Teilen extrem rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) gewinnt bundesweit enorm an Zulauf. Zahlreiche neue Gruppen und Organisationen mit bisweilen eilig wechselnden Namen sorgen dafür, dass die Übersichtlichkeit im Feld
verloren geht. Dies stellt lokale Akteure vor große Herausforderungen. Trotz der parteiübergreifenden Empörung und Schlussfolgerungen aus dem NSU-Komplex ist die Sensibilität gegenüber den Gefährdungen für die Demokratie von rechtsaußen vor Ort höchst unterschiedlich. Gespräche mit Mandatsträger_innen und Bürgermeister_innen zeigen, dass diese den Ruf ihres Ortes nicht gefährden wollen und zugleich fürchten, rechte Wählerstimmen zu verlieren. Dabei sind rechtsextreme Strukturen an sich kein Faktor, der das Image einer Region gefährdet, denn es gibt sie überall. Das bloße Vorhandensein rechtsextremer Politikangebote ist also keine Besonderheit einiger weniger Kommunen. Entscheidend für die Erfolgsaussichten der Rechtsextremen auf der einen Seite und den Ruf einer Gemeinde auf der anderen Seite ist die Art und Weise, wie die lokale Gemeinschaft mit der Herausforderung des Rechtsextremismus umgeht.
Hier setzt die Lokalstudie an: Mithilfe der empirischen Situationsanalyse lassen sich die Herausforderungen und Problemlagen in den lokalen Kontexträumen identifizieren. In der Ressourcenanalyse werden Stärken und Netzwerke der lokalen Zivilgesellschaft dargestellt. Für die Grundbedingungen des Zusammenlebens in der modernen globalisierten Demokratie treten unter anderem das Thüringer Landesprogramm „Denk bunt“ und der „Lokale Aktionsplan“ im Saale-Holzland-Kreis (SHK) ein. In der Analyse werden diese Ressourcen als vor Ort aktive Entitäten des „hellen Deutschland“ betrachtet. Anschließend wird kontrastiert, inwieweit diese Strukturen und Maßnahmen problemadäquat sind und durch welche Schritte die Qualität und Wirksamkeit demokratiefördernder Maßnahmen im SHK weiter gesteigert werden können.
Die vorliegende Untersuchung für den SHK verbindet sozialwissenschaftliche Befunde mit  Wissensbeständen und Alltagserfahrungen von Kenner_innen der politischen Sphäre und der rechtsextremen Szene vor Ort. Eine solche Forschungsstrategie intendiert neben dem wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft. Ausgewertet wurden für die vorliegende Untersuchung 1) öffentliche Quellen (u.a. Presseberichte und Behördenangaben, Archive und Akten öffentlicher Träger, Beiträge in sozialen Netzwerken, einschlägige Literatur), 2) Daten aus teilnehmenden Beobachtungen von öffentlichen Versammlungen, politischen Kundgebungen und Akteurstreffen zivilgesellschaftlicher Initiativen und 3) Interviews mit insgesamt 18 Personen aus unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft im SHK.
Bei der vorliegenden Broschüre handelt es sich um eine stark gekürzte und für die öffentliche  Auseinandersetzung aufbereitete Fassung der Analyse.