Einleitung

Das Entsetzen war groß, als im November 2011 bekannt wurde, dass zwischen 2000 und 2007 zehn Menschen durch den ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘ (NSU) ermordet wurden. Bis heute ist der NSU-Komplex nicht abschließend aufgeklärt. Längst sind nicht alle Konsequenzen und Empfehlungen umgesetzt, welche zivilgesellschaftliche Akteure, Untersuchungsausschüsse und Wissenschaftler_innen vorgeschlagen haben.

In den letzten Jahren wird hingegen Rassismus zunehmend sichtbar: Für das Jahr 2016 wurden deutschlandweit über 3.500 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte gezählt. Angst und Diskriminierung gehören in vielen Regionen unter anderem für Menschen mit Migrationshintergrund zum traurigen Alltag.

Für Thüringen berichtet die Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (ezra) von einer Zunahme an Gewalttaten in den letzten zwei Jahren. Im gleichen Zeitraum haben sich in Thüringen rechtsextreme Strukturen verfestigt und die Zahl rechtsextremer Veranstaltungen erhöht, berichtet die Mobile Beratung in Thüringen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus (Mobit). Diese Fakten beunruhigen. Zudem stellen sie nur die sichtbare Spitze des Eisberges dar: die Spitze einer viel größeren Menge von nicht sichtbaren Diskriminierungs- und Gewaltvorfällen, von vorgelagerten menschenfeindlichen Einstellungen, Ideologien und antidemokratischen Prozessen in der Gesellschaft.

Wie kann man diesen verborgenen Teil des Eisberges öffentlich sichtbar machen? Wie kann die Zivilgesellschaft Phänomenen wie Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung erfolgreich entgegentreten, bevor es zu Gewalttaten kommt? Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit (IDZ) will unter anderem auf diese Fragen Antworten finden.

Als Folge der NSU-Aufarbeitung im Thüringer Landtag wurde eine Dokumentations- und Forschungsstelle gefordert, welche sich mit der Beobachtung und Erforschung „von Inhalt, Wirkungs- weise und Verbreitung neonazistischer, rassistischer, antisemitischer, homophober und antiziganistischer Einstellungen sowie […] [der] Entwicklung geeigneter Gegenkonzepte“1 in Thüringen beschäftigen soll. Einem partizipativen Forschungsansatz folgend, also gemeinsam mit Akteuren der Zivilgesellschaft – ihrer Perspektive, Erfahrung und Expertise – sollen menschenfeindliche und antidemokratische Prozesse in Thüringen beobachtet und erforscht werden. Eine kontinuierliche, sozialwissenschaftliche Forschungsarbeit im beständigen Austausch mit Praktiker_innen kann gewährleisten, dass nicht „nur infolge spektakulärer Ereignisse kurzzeitige Aktivitäten sichtbar werden“, wie Wilhelm Heitmeyer (2002: 9) schrieb. Durch eine unaufgeregte und kontinuierliche Erforschung und Berichterstattung über gesellschaftliche Phänomene kann ein gleichbleibendes „Niveau öffentlicher Aufmerksamkeit erhalten“ (ebd.) bleiben. Vor diesem Hintergrund nahm im August 2016 das IDZ in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung, gefördert durch das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, seine Arbeit auf.

 

Struktur und Vernetzung des Instituts

 

Als außeruniversitäre Forschungseinrichtung ist es das primäre Ziel des IDZ, einen Erkenntnistransfer zwischen Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik herzustellen. Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren werden anwendungsorientierte Forschungsprojekte zu gesellschaftlich relevanten Fragen entwickelt und realisiert. Die Befunde und Ergebnisse der Projekte werden in die öffentlichen, wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Debatten transferiert.

Die Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung verankert das IDZ bei einer renommierten und bun- desweit vernetzten zivilgesellschaftlichen Institution. Die Amadeu Antonio Stiftung verfolgt seit ihrer Gründung 1998 das Ziel, eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken. Durch die Beratung, Auf klärung, Sensibilisierung und die Förderung von lokalen Initiativen unterstützt die Stiftung Maß- nahmen und Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Diskriminierung. Zu den Stiftungszielen gehört seit jeher auch die Förderung von Forschung.

Um die Unabhängigkeit und Qualität der Forschungsarbeit des IDZ zu gewährleisten und um sicherzustellen, dass zivilgesellschaftliche Perspektiven und Bedarfe angemessen berücksichtigt werden, begleiten ein wissenschaftlicher Fachbeirat und ein zivilgesellschaftliches Kuratorium die Arbeit des Instituts. 

Der wissenschaftliche Fachbeirat vereint vielfältige interdisziplinäre Perspektiven auf die Themen der Arbeit des IDZ. Zu den Funktionen des Beirats gehören:

  • Einbringen von akademischer Expertise, Ideen und Vorschlägen für die Forschungspraxis
  • Kontrolle der politischen Unabhängigkeit der Arbeit des IDZ
  • Kontrolle der Qualität der wissenschaftlichen Arbeit des IDZ
  • Unterstützung bei der Repräsentation des IDZ und beim Transfer der Ergebnisse

Das zivilgesellschaftliche Kuratorium übernimmt Steuer- und Koordinierungsfunktionen. Es berät das IDZ bei der Festlegung der langfristig zu untersuchenden Phänomene und bei der Durchführung von Projekten. Gleichzeitig kann es kurzfristige gesellschaftliche Problemstellungen identifizieren, welche untersucht werden sollen. Zu den Aufgaben des Kuratoriums gehören:

  • Dauerhafte Einbindung der Perspektiven zivilgesellschaftlicher Akteure in die Forschungsarbeit
  • Kontrolle der politischen Unabhängigkeit der Arbeit des IDZ
  • Unterstützung bei der Repräsentation des IDZ und beim Transfer der Ergebnisse
  • Sicherstellung des Dialogs zwischen Praxis und Forschung

Durch die Zusammenarbeit mit beiden Gremien wird der partizipative Forschungsansatz des IDZ unterstützt: Während das interdisziplinär aufgestellte Team des IDZ gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen  Expert_innen  Forschungsfragen und -projekte erarbeitet, gewährleistet die Beratung des Fachbeirats die wissenschaftliche Qualität der Forschungsarbeit. Durch die Öffentlichkeitsarbeit des IDZ werden Befunde und Ergebnisse in die öffentlichen, wissenschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und politischen Debatten eingebracht.

 

Ziele des Instituts

 

Die Verbrechen des NSU sowie die menschenfeindlichen Aktivitäten in Thüringen, welche in diesem Band dargestellt werden, sind die Ausgangssituation für die Arbeit des IDZ. Sie sind die Spitze des Eisberges: Doch was liegt darunter? Welche ideologischen Einstellungsmuster, gesellschaftlichen und institutionellen Strukturen sowie psychologischen Prozesse bilden die Grundlage für derartige Taten? Zentrale Aufgabe des IDZ ist es, diese zu untersuchen, Ursachen zu identifizieren und mögliche Handlungsorientierungen zu erarbeiten.

Dies erfolgt zunächst durch die Bearbeitung der folgenden drei inhaltlichen Forschungsschwerpunkte, welche im vorliegenden Band ausführlich beschrieben werden:

  • Protestereignisforschung
  • Forschung zu Hassaktivitäten und Hassgruppen
  • Forschung zu Diskriminierung

Seine Forschungsarbeit2 richtet das IDZ an folgenden, programmatischen Zielsetzungen aus:

1)  Sichtbarmachen

Welche Protestereignisse gibt es in Thüringen? Welche Motive bewegen die Thüringer Bevölkerung zu Protestaktionen? Welche Strategien verfolgen menschenfeindliche Akteure und welche Antworten hat die Zivilgesellschaft? Welche Hassaktivitäten finden statt? Welche Menschen(-gruppen) sind wie und warum betroffen von Diskriminierung und Hass?

2) Erklären und Deuten

Wie lassen sich menschenfeindliche Einstellungen und demokratiefeindliche gesellschaftliche Prozesse und Phänomene erklären? Welche Erklärungen bietet die bisherige internationale sozialwissenschaftliche Forschung an? Welche regionalen Einflüsse spielen in Thüringen eine Rolle?

3) Informieren und Einmischen

Welche Argumente und Grundlagen ergeben sich aus der Forschungsarbeit für den Umgang der Zivilgesellschaft mit Menschenfeindlichkeit im weitesten Sinne? Welche Strategien und welche Best-Practice-Beispiele gibt es dafür? Welche Handlungsorientierungen und Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Miteinanders lassen sich aus der Forschungsarbeit ableiten?

 

Wissen schafft Demokratie

 

Mit dieser Schriftenreihe entsteht ein Instrument für den kontinuierlichen Transfer von Beobachtungen, Erfahrungen, Analysen und Befunden zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik. Menschenfeindliche und demokratiegefährdende Phänomene werden von unterschiedlichen Standpunkten beleuchtet (z. B. Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung, Hassaktivitäten). Perspektiven aus Praxis und Wissenschaft, welche sich mit aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen, Problemstellungen und Gefahren, aber auch mit Potenzialen, Möglichkeiten und vorhandenen Beispielen beschäftigen, werden zusammengetragen. Die Gewinnung und öffentliche Vermittlung von Wissen ist ein Beitrag zur Stärkung der demokratischen Kultur und der Zivilgesellschaft: Wissen schafft Demokratie!

Doch Wissen allein reicht nicht. So füllt beispielsweise das Wissen über Rechtsextremismus mittlerweile viele Bücherregale. Ähnlich umfangreiches Wissen ist durch jahrelange sozialwissenschaftliche Forschungsarbeit und die Expertise von Praktiker_innen zu vielen Themenbereichen vorhanden. Es gilt jedoch, dieses vorhandene Wissen anwendungsorientiert in einen Zusammenhang zu setzen und zu systematisieren. Allgemeine Wissensbestände müssen fortwährend hinterfragt und an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Herausforderungen angepasst werden. Die Schriftenreihe  „Wissen schafft Demokratie“ soll  hierfür einen Beitrag leisten.

Gleichzeitig gibt es noch zahlreiche Wissenslücken (z. B. zu neuen Formen des Rechtsextremismus, zur Verbreitung und Auswirkungen von Hassverbrechen gegenüber stigmatisierten Minderheiten in Deutschland, zu Radikalisierungsprozessen). Auch zur Schließung dieser Forschungslücken soll die Forschungsarbeit des IDZ und diese Schriftenreihe beitragen.

Durch den Transfer zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik ermöglicht die Schriftenreihe, dass neue Perspektiven, Befunde und Erkenntnisse direkt in den entsprechenden gesellschaftlichen Kontexten Anwendung finden können. Die Schriftenreihe richtet sich damit an alle Personen, welche sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in unserer Gesellschaft einsetzen. Ihnen will sie Unterstützung und Orientierung für ihre Arbeit geben. Bereits Goethe wusste: „Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden“.

 

Zur allgemeinen Struktur der Schriftenreihe

 

In Anlehnung an die drei programmatischen Ziele des IDZ – Sichtbarmachen, Erklären und Deuten, Informieren und Einmischen – beinhalten die Bände der Schriftenreihe drei Hauptteile: Unter Sichtbarmachen werden Beiträge vereint, die sich mit aktuellen Daten, Fallbeispielen und spezifischen Problemen beschäftigen. Diese Beiträge beleuchten spezifische Themen- und Problembereiche und sollen so ihre Sichtbarkeit erhöhen. Sie zeigen auf, weshalb eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesen Themen notwendig ist. Der Teil Analysen und Befunde umfasst Beiträge externer Autor_innen, Kooperationspartner_innen und Forschungsergebnisse des IDZ. Unter Einmischen: Potenziale für Interventionen werden Beiträge über (zivilgesellschaftliche) Initiativen, Projekte und Ideen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft gefasst, die sich für Demokratie einsetzen.

Im vorliegenden ersten Band der Schriftenreihe werden zusätzlich der gesellschaftspolitische Hinter- grund sowie die  konzeptuellen und methodischen Forschungsansätze des IDZ ausführlich dargelegt.

 

Gliederung des ersten Bandes

 

Teil I: Zum Einstieg

In diesem einführenden Abschnitt des ersten Bandes kommt im Beitrag von Bahar Aslan eine jener Stimmen zu Wort, welche im Zusammenhang mit dem Terror des NSU nicht gehört wurden: die Perspektive von Menschen aus Einwandererfamilien. Aslan beschreibt in ihrem Beitrag, welche Folgen das fehlerhafte Vorgehen der staatlichen Behörden für die Hinterbliebenen und die gesamte Gruppe der Migrant_innen bis heute hat. Sie deutet an, welche Verantwortung Staat und Gesellschaft zukommt, im Umgang mit gesellschaftlichen Minderheiten und stigmatisierten Gruppen. An die Frage der gesellschaftlichen Verantwortung und an die Möglichkeit, dieser durch sozialwissenschaftliche Analysen nachzukommen, knüpft das Interview von Lena Kampf mit Andreas Zick an. Sie beleuchten die aktuelle gesellschaftliche Situation und diskutieren den Umgang mit Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Hassaktivitäten im Hinblick auf Potenziale und Herausforderungen öffentlicher Demokratieforschung. Im folgenden Interview von Johanna Hemkentokrax mit Harald Zeil (Thüringer Bürgerbündnisse gegen Rechts) wird herausgestellt, warum eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesen Themen lange von zivilgesellschaftlichen Akteuren gefordert wurde.

Teil II: Sichtbarmachen: Menschenfeindliche Einstellungen, rechte Strukturen und Hassgewalt in Thüringen

Durch die Beiträge in diesem Abschnitt wird die Ausgangslage der Forschungsarbeit des IDZ doku- mentiert: Seit 2000 erhebt der Thüringen-Monitor im Auftrag der Landesregierung jährlich neben rechtsextremen Einstellungen der Thüringer_innen auch Einstellungen gegenüber der deutschen Wiedervereinigung, der Demokratie, verschiedenen Minderheiten sowie gegenüber Themen wie Asyl und Migration. Axel Salheiser analysiert in seinem Beitrag die Einstellungen in Thüringen in Bezug auf den Islam, Asyl und Migration. Er verdeutlicht die zwiegespaltenen Einstellungsmuster der Thüringer_innen, welche sich zwischen Offenheit und Unterstützung bis hin zu Ablehnung und Ausgrenzung von Migrant_innen und Muslim_innen bewegen. Christoph Lammert verdeutlicht anhand der Dokumentation der Beratungsstelle Mobit, wie sich Strukturen und Veranstaltungen der extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2016 weiter etablierten. Im Beitrag von Christina Büttner liefern die Daten der Opferberatungsstelle ezra einen Einblick in die Häufigkeiten rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalttaten im Jahr 2016 in Thüringen. Zudem werden Auswirkungen auf die Betroffenen und die demokratische Gesellschaft insgesamt diskutiert und entsprechende politische Forderungen gestellt.

Teil III: Forschungsansätze des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft

Ausgehend von diesen ‚Bestandsaufnahmen‘ und vom Forschungsauftrag an das IDZ werden im nächsten Abschnitt die Forschungsansätze des IDZ beschrieben. Zunächst stellt Matthias Quent den konzeptuellen Bezugsrahmen der Forschungsansätze  des  IDZ  vor  als  Integratives  Modell der vorurteilsgeleiteten Radikalisierung. Im darauffolgenden Beitrag führen Susann Bischof und Matthias Quent in den Forschungsschwerpunkt der Protestereignisanalyse ein. Sie beschreiben die Logik und Methodik der IDZ-Datenbank „Zivilgesellschaft in Bewegung“ und liefern erste Ergebnisse von Analysen mithilfe dieser Datenbank. Janine Dieckmann beschreibt in ihrem Beitrag, auf welchen grundlegenden Konzepten die Forschungsarbeit des IDZ zum Thema Diskriminierung basiert. Die Mechanismen und Strukturen, welche zu menschenfeindlichen Einstellungen und zu Diskriminierung führen, werden durch ein Modell zusammenfassend dargestellt. Im abschließenden Beitrag dieses Abschnitts diskutiert Daniel  Geschke die Bedeutung von Hass, Hassverbrechen und Hassgruppen im Zusammenhang mit Vorurteilen und vorurteilsgeleiteter Radikalisierung.

Teil IV:  Analysen und Befunde

Dieser Abschnitt beginnt mit einer Analyse der Wirkung des Rechtspopulismus von Wolfgang Benz. Er diskutiert, wie Rechtspopulist_innen die gesellschaftliche Situation nutzen, um sogenannte Wutmenschen zu mobilisieren – durch Ideologien, Parolen und kulturelle Feindbilder, welche Ein- fachheit und Klarheit suggerieren. Im Anschluss geht Matthias Quent der Frage nach, wie die Grenzen zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus verlaufen. Er stellt heraus, warum die Normalisierung von völkischen Konzepten die demokratische Kultur grundsätzlich gefährdet.

Es folgt die Dokumentation einer öffentlichen Podiumsdiskussion des IDZ, moderiert von Matthias Quent, unter dem Titel: „Der 9. November und wir“, welche einen Tag vor dem neonazistischem Thügida-Aufmarsch am 9. November 2016 in Jena stattfand. Sie zeigt unterschiedliche Perspektiven aus Wissenschaft (Norbert Frei), Zivilgesellschaft (Katja Fiebiger) und Politik (Gabi Ohler) auf die Verwendung historisch bedeutender Daten durch (extrem) rechte Gruppierungen. Stephanie Schmidt untersuchte in Zusammenarbeit mit dem IDZ diese Thügida-Demonstration am 9. November 2016 in Jena. Im Beitrag legt sie ihre Analyse zum Thema Protest-Raum dar. Im folgenden Aufsatz beschäftigt sich Jan Rathje mit dem Phänomen der sogenannten Reichsbürger_innen und ihren ideologischen Grundannahmen. Er diskutiert zudem Gegenmaßnahmen und Handlungsoptionen für zivilgesellschaftliche Akteure. Zum Abschluss dieses Abschnitts stellt Janine Dieckmann dar, wie sich die Diskriminierung von Menschen, die nicht heterosexuell leben, auf deren Lebensführung auswirken kann: Einige entscheiden sich für ein Doppelleben unter einem heterosexuellen Deckmantel.

Teil V:  Einmischen: Potenziale für Interventionen

Matthias Quent zeigt am Beispiel des Saale-Holzland-Kreises auf, welche Ressourcen und Strukturen in einer ländlichen Umgebung vorhanden sind und wie diese problemadäquat für die Stärkung von Demokratie genutzt werden können. Wolfgang Beutel und Mario Förster beschreiben in ihrem Beitrag beispielhafte demokratiepädagogische Schulprojekte, welche im Rahmen des Förderprogrammes „Demokratisch Handeln“ an Thüringer Schulen durchgeführt wurden. Abschließend stellen Wolfgang Frindte und Nico Dietrich eine empirische Spekulation darüber an, welche vorhandenen Potenziale der Zivilgesellschaft zu einem gleichberechtigten Miteinander führen können.

 

In eigener Sache

 

Als Herausgeber_innen dieser Schriftenreihe möchten wir unsere Analysen und Befunde einer möglichst breiten Leserschaft verfügbar machen. Deshalb haben wir ein Open-Access-Format gewählt, um allen Interessierten einen kostenfreien Zugang zur Druck- bzw. Online-Version von „Wissen schafft Demokratie“ zu ermöglichen3. Zudem sind wir darum bemüht, dass die Beiträge in ihrer Länge und Form überschaubar und in ihrer Sprache verständlich geschrieben sind. Die Beiträge sollen nicht dazu dienen, die Publikationslisten der Autor_innen zu schmücken, sondern vor allem gelesen, verstanden und diskutiert werden. Diese gegenseitige Verständlichkeit im Transfer zwischen Wissenschaft und Zivilgesellschaft stellt eine der größten Herausforderungen dar. Diskurse, welche bisher größtenteils losgelöst voneinander stattgefunden haben, sollen miteinander verknüpft werden. Diese Verknüpfung erfolgreich herzustellen, ist ein Lernprozess. Wir freuen uns über Rückmeldungen zum Verständnis und zur Verständlichkeit der Beiträge. Nur durch diesen Austausch kann sich die Schriftenreihe weiterentwickeln und zum gegenseitigen Transfer von Perspektiven, Befunden und Ideen beitragen.

Im Sinne unserer Forschungsarbeit bemühen wir uns um diskriminierungsfreie Sprache und bilden zugleich beispielsweise durch unsere Gastbeiträge eine Vielfalt von gesellschaftlichen Perspektiven auf Sprache ab – auch in Hinblick auf ihre Gendersensibilität. Aus diesem Grund unterscheiden sich die Beiträge dieses Bandes im Hinblick auf die Verwendung gendersensibler Sprachformen: Während einige Beiträge männliche und weibliche Formen von Personengruppen nennen, verwenden andere nur die männliche Form (generisches Maskulinum, z. B. „Wissenschaftler“) oder beziehen mit dem Unterstrich (gender gap, z. B. „Wissenschaftler_innen“) auch Menschen mit ein, welche sich weder als Mann oder Frau identifizieren. Die unterschiedlichen Sprachformen sollen die Lesenden zum Nachdenken anregen: Wer ist mit bestimmten Formen (nicht) mitgedacht? Leidet die Lesequalität, wenn alle Menschen angesprochen werden? Wir freuen uns über Rückmeldungen.

Jeder nicht selbstreferentielle, öffentliche und wissenschaftliche Diskurs ist auf Anmerkungen, Kritik und Kommentare angewiesen – zur Reflexion und Verbesserung der eigenen Arbeit. Dies gilt umso mehr, als dass das IDZ als Modellprojekt dieser Art Neuland betritt und ständig an der Ergänzung und Überarbeitung von Ansätzen, Methoden und Kommunikationsformen interessiert ist. Die Herausgebenden der Reihe ermuntern daher alle Interessierten zur Einreichung von Beiträgen für kommende Bände der Schriftenreihe. Ausführliche Informationen dazu finden Sie am Ende dieses Bandes im Call for Papers – Aufruf für Beiträge für die Schriftenreihe.

Das Team des IDZ wünscht Ihnen eine interessante und inspirierende Lektüre:

Janine Dieckmann, Susann Bischof, Daniel Geschke, Matthias Quent & Anne Tahirovic

 

1 DIE LINKE. Landesverband Thüringen/SPD-Landesverband Thüringen/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen (2014): Thüringen gemeinsam voranbringen – Demokratisch, sozial, ökologisch. Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtages, S. 82. Online: gruene-thueringen.de/sites/gruene-thueringen.de/files/r2g-koalitionsvertrag-final.pdf [09.03.17]

Die beispielhaften Forschungsfragen sind unvollständig und dienen der Veranschaulichung.

Homepage:  www.idz-jena.de

 

Literatur

 

Heitmeyer, Wilhelm (2002): Deutsche Zustände. Folge 1. Suhrkamp: Frankfurt a.M.