Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Thüringen

Kurzbeschreibung

Laufzeit: Februar - Juli 2018

 

Die rechtliche Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF) in Deutschland ist überaus vielschichtig. Grundlegend dafür sind nationale und internationale Gesetze, Übereinkommen und Richtlinien. Im Jahr 2015 sind zudem viele neue rechtliche Änderungen in Kraft getreten, die das gesamte Aufenthaltsrecht, den Zugang zum Asylverfahren, zu Schule und Ausbildung sowie das Aufnahmesystem und die Ausweisung von umF betreffen. Weitere Gesetzesänderungen sind in Planung.

Die relevanten Rechtsgrundlagen bilden das SGB VIII sowie das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“, welches am 15. Oktober 2015 beschlossen wurde und bereits am 01. November 2015 in Kraft trat. Darüber hinaus definiert die EU-Richtlinie 2013/33/EU (EU-Aufnahmerichtlinie) umF als besonders schutzbedürftige Personen, deren spezielle Situation von den Mitgliedstaaten berücksichtigt werden muss. Auch die UN-Kinderrechtskonvention sei an dieser Stelle erwähnt, da diese seit dem 15. Juli 2010 vollständige Gültigkeit in der BRD hat.

Nach Thüringen werden rund 2,8% der umF verteilt. So waren Ende des Jahres 2016 ungefähr 1.490 umF in Thüringen untergebracht, während 2013 nur insgesamt 24 Inobhutnahmen verzeichnet wurden. Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit war es kaum zu erwarten, dass bereits der Beginn der Verteilung mit funktionierenden Strukturen stattfinden würde, die den geflüchteten Jugendlichen und den Kommunen gerecht werden konnten.

Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen des Projektes eine Publikation (Broschüre) zur aktuellen Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Thüringen erstellt. Dafür werden Statistiken ausgewertet und vor allem Erfahrungen und Einschätzungen von Institutionen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Betroffenen qualitativ erhoben und dokumentiert, um so eine multiperspektivische Sicht auf die Lage der umF in Thüringen so erlangen. Die Broschüre kann nach Fertigstellung beim IDZ bestellt werden bzw. wird unter www.idz-jena.de frei zugänglich sein.

Die Broschüre kann dank der finanziellen Unterstützung durch die Heidehofstiftung erstellt werden.

Ansprechpartnerin

Anne Tahirovic

Projektkoordinatorin

Arbeitsschwerpunkte:
Flucht & Asyl
Office Management

Kontakt:
Tel.: 03641/2719403
Mail: anne.tahirovic@idz-jena.de