Ein Verbot der rechtsextremen NPD ist nicht frei von Risiken: Teile ihrer heutigen Anhänger_innen könnten sich weiter radikalisieren, Ersatzorganisationen scheinen bereits gefunden zu sein. Matthias Quent führt aus, warum das NPD-Verbot auch scheitern darf.

Für die Grundbedingungen des Zusammenlebens in der modernen globalisierten Demokratie treten unter anderem das Thüringer Landesprogramm „Denk bunt“ und der „Lokale Aktionsplan“ im Saale-Holzland-Kreis (SHK) ein. In der Analyse werden diese Ressourcen als vor Ort aktive Entitäten des „hellen Deutschlands“ betrachtet. Anschließend wird kontrastiert, inwieweit diese Strukturen und Maßnahmen problemadäquat sind und durch welche Schritte die Qualität und Wirksamkeit demokratiefördernder Maßnahmen im SHK weiter gesteigert werden kann.

Die vorliegende Untersuchung für den SHK verbindet…

Wenige Tage nach dem öffentlichen Bekanntwerden der Morde an neun Menschen aus Familien mit Migrationsgeschichte, dem Mord an einer Polizistin, von drei Bombenanschlägen mit Schwerverletzten und fünfzehn Raubüberfällen, die von einer rechtsextremen Terrorbande verübt wurden, forderte der Deutsche Bundestag die Regierung auf, „zu prüfen, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen Konsequenzen für ein NPD-Verbot ergeben“ (Meier 2015, S. 15). Die Ermittlungen sind bis heute nicht abgeschlossen, insbesondere im Blick auf das Netzwerk der Terrorgruppe des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU).…

Expertise zur Überarbeitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit (TLfDTW)

im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

von: Matthias Quent, Franziska Schmidtke, Axel Salheiser

Kompetenzzentrum Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller-Universität Jena

Januar 2016