Zum vierten Mal in Folge erscheinen die Thüringer Zustände, die ezra, MOBIT, KomRex und IDZ gemeinsam herausgeben. Wie bereits in den Vorjahren fokussieren wir darin Phänomene der Demokratiegefährdung, des Rechtsextremismus, des Rassismus, des Antisemitismus und der Diskriminierung in Thüringen.

Telegram, Steam, TikTok: Wenn rechtsextreme Akteur*innen ‚neue‘ Plattformen erschließen, verbreitet sich in Schule, Politik und Zivilgesellschaft schnell Unsicherheit. Dabei ist die Geschichte digitaler Raumnahme durch den Rechtsextremismus fast so alt wie das Internet selbst. Denn das Internet bietet seinen Akteur*innen schon immer die Möglichkeit, unmittelbar mit vielen Menschen zu kommunizieren. Über die Zeit hat sich ein aufeinander abgestimmtes System von Plattformen entwickelt, deren Reichweite zu politischen Propagandazwecken genutzt wird.

In dieser Kurzanalyse werten wir die Ergebnisse der Stichwahlen der Thüringer Kommunalwahlen und der Europaparlamentswahlen vom 9. Juni 2024 aus – mit Fokus auf die AfD und andere rechtsextreme Akteur*innen sowie mit ersten Schlussfolgerungen für die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der Wahlen auf die Thüringer Zivilgesellschaft.

Abschlussbericht des FGZ-Projektes "Relativierung, Revisionismus, Wiederkehr. Die Abwehr der Erinnerung an den Nationalsozialismus seit 1990" mit kompakten Beiträge zu Kontinuitäten des Antisemitismus, zur geschichtsrevisionistischen Schuldabwehr, neueren Entwicklungen seit dem 7. Oktober 2023 sowie dem Bemühen, Antisemitismus durch Erinnerungskultur entgegenzuwirken.

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird in den Mitgliedstaaten der EU ein neues europäisches Parlament gewählt. Inmitten der wachsenden Dringlichkeit der Klimakrise haben die Wähler*innen die Möglichkeit, die Richtung der EU-Politik für die nächsten fünf Jahre maßgeblich zu beeinflussen. Im aktuellen Beitrag stellen sich Fabian Klinker und Franziska Martini daher die Frage: Welche Rolle spielt die Klimapolitik als zentrale Zukunftsherausforderung im Europawahlkampf der größten Parteien in Deutschland auf Social-Media-Plattformen?