Friedliches Zusammenleben stärken

Brief an vier Fraktionsspitzen setzt auf Klausel in der Landesverfassung

Zahlreiche Persönlichkeiten und Organisatio­nen machen sich in einem der TLZ vorliegenden Brief an die Fraktionsspitzen von CDU, Linke, SPD und Grüne stark für die Einführung einer Klausel gegen Antisemitismus, Rassismus sowie Homo- und Transfeindlichkeit in die Thüringer Landesverfassung.

Matthias Quent, Direktor des Jenaer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft und zuständig für die Thüringer Ookumentalions- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit, betont die Dringlichkeit einer solchen Forderung: ,,Auch wenn Mattstedt ein Erfolg war, stehen die nächsten Mobilisierungen an, und auch die Vorgänge in Chemnitz zeigen, wie explosiv die Stimmung ist."

Vorgeschlagen wird von den Unterzeichnern, "die Verfassung des Freistaates Thüringen noch in dieser Legislaturperiode um die folgende oder eine ähnliche Klausel zu ergänzen: Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung antisemitischen, rassistischen sowie homo- und transphoben Gedankenguts entgegen."