70 Jahre Grundgesetz: Gemeinschaftsprojekt „Demokratie hier!“ thematisiert Bedrohungen für die Demokratie in Thüringen

In diesem Jahr finden in Thüringen Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen statt und die Bundesrepublik feiert den 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Dessen zentrale Werte, wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Presse-, Meinungs- und Religionsfreiheit, werden heute wieder offen in Frage gestellt. Dies geschieht unter anderem durch menschenfeindliche Einstellungen, die neue Qualität der Unterstützung für rechtsradikale Parteien, Hass im Netz, die hohe Zahl neonazistischer Demonstrationen und Veranstaltungen, wie zum Beispiel Rechtsrockkonzerte und die in 2018 für Thüringen nochmals gestiegene Zahl rechter Gewalttaten aus rassistischen Motiven.

Durch Aufklärung, Vernetzung und Stärkung lokaler Akteure der Zivilgesellschaft tragen das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex der Friedrich-Schiller-Universität Jena) sowie die Mobile Beratung in Thüringen Mobit e. V. und ezra - Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen mit der Veranstaltungsreihe „Demokratie hier!“ dazu bei, diesen Gefahren für die Demokratie in Thüringen etwas entgegenzusetzen. Von Mai bis Oktober organisieren die vier Einrichtungen gemeinsam mit lokalen Partner*innen landesweit Vorträge, Podiumsdiskussionen und Workshops.

„70 Jahre nach der Verkündung des Grundgesetzes ist unübersehbar, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern immer wieder verteidigt und weiterentwickelt werden muss. Die Demokratie wird nicht nur von radikalisierten Randgruppen bedroht. Die Qualität der Gefahr ist eine historisch neue und bisher einmalige: Es droht ein politischer Rechtsruck, der unter dem Deckmantel einer demokratisch legitimierten Alternative zur Regierungsbeteiligung von Antisemiten, Rassisten und Rechtsradikalen führen könnte. Deswegen sind kritische Auseinandersetzungen, öffentliche Gegenrede und klare Haltung für Demokratie und Menschenrechte heute wichtiger als je zuvor.“, erklären die Organisator*innen von IDZ, KomRex, ezra und Mobit.

Bei den Veranstaltungen, die thüringenweit, mit einem Schwerpunkt auf dem ländlichen Raum, stattfinden, wird über verschiedene gesellschaftspolitische Themen diskutiert. Das Themenspektrum reicht dabei von der Auseinandersetzung mit demokratiegefährdenden Phänomenen über die Erscheinungsformen und Folgen von Ausgrenzungsmechanismen und Gewalt bis zur Stärkung gesellschaftlichen Engagements. „Wir sprechen ein möglichst breites Publikum an, um die Bürgerschaft für die Gefahr offener und getarnter Antidemokraten zu sensibilisieren und zugleich zu animieren, an demokratischen Prozessen teilzuhaben“, so die Initiator*innen der Veranstaltungsreihe.

Die ersten Veranstaltungen finden am 24.05. in Bad Blankenburg und am 19.06. in Schmalkalden und Suhl statt und werden im Laufe des Jahres fortgesetzt. Näheres zu den einzelnen Veranstaltungen hier.