Auf hohem Niveau

Seit elf Jahren veröffentlicht die Mobile Beratung in Thüringen: Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus (MOBIT) eine Zählung extrem rechter bzw. neonazistischer Konzerte, sogenannter RechtsRock-Konzerte. Zwischen 2007 und 2014 bewegte sich die jährliche Anzahl im Durchschnitt bei 25 Konzerten. Thüringen befand sich damit bereits im vorderen Drittel im bundesweiten Vergleich. Im Jahr 2015 verdoppelte sich die Anzahl nahezu auf 46. Auch in den folgenden zwei Jahren setzte sich diese Entwicklung fort. Im Jahr 2016 wurden 54 und im Jahr 2017 sogar 60 Konzerte gezählt. Aus Sicht der Mobilen Beratung dürften im bundesweiten Vergleich die meisten kommerziellen RechtsRock-Konzerte in Thüringen stattgefunden haben. Höchststände zeigen sich auch bei einem näheren Blick auf die Teilnehmendenzahlen. Beispielsweise fanden 2016 und 2017 in Thüringen je fünf Großveranstaltungen/Open-Air-Konzerte statt. Bei diesem Konzertformat der extrem rechten Szene lassen sich die meisten Besucher*innen mobilisieren. Diese öffentlichen Veranstaltungen verzeichneten bereits 2016 insgesamt einen Höchststand an Teilnehmenden (ca. 4.800 Personen) in Thüringen. Im vergangenen Jahr besuchten sogar fast 10.000 Neonazis die fünf organisierten Groß-Events.

Am 07.05.2016 kamen rund 3.500 Neonazis zum sogenannten Rock für Meinungsfreiheit/Live-Hate 4 nach Hildburghausen. Am 15.07.2017 nahmen etwa 6.000 Personen an einem Konzert mit dem Namen Rock gegen Überfremdung 2 in Themar teil (siehe Bild). Damit war es eines der größten Neonazi-Konzerte Europas.

Beide Konzerte waren in dem jeweiligen Jahr die meistbesuchten neonazistischen Konzertveranstaltungen in der Bundesrepublik. Entscheidend für den Anstieg der RechtsRock-Konzertzahlen ist jedoch vor allem der Zuwachs an sogenannten Liederabenden. Der Anteil dieses Konzertformats stieg im vergangenen Jahr 2017 auf 32 Termine an.

Was zählt MOBIT als RechtsRock-Konzert?

Mitte der 2000er Jahre beobachtete MOBIT bei der Recherche und Dokumentation extrem rechter Ereignisse eine stärker werdende Bedeutung von Musik. Dabei beschränkte sich die Szene nicht auf einen Musikstil. Ein einheitliches Genre „Nazi-Rock“ gab es nie. So ist die Bezeichnung „RechtsRock“ stilistisch irreführend. Tatsächlich müssen alle Stilrichtungen extrem rechter Musik gezählt werden.

Mit dem Zählen von RechtsRock-Konzerten verfolgt MOBIT das Ziel, alternativ zu staatlichen Angaben, eine zivilgesellschaftliche Quelle anzubieten. Die Beratungserfahrungen zeigen: Zu oft wurden RechtsRock-Konzerte als harmlose und unpolitische Vergnügung von Menschen verharmlost, die eher zufällig auch ein neonazistisches Weltbild pflegen. Daher sollte auf die politische Nutzung von Musik in der Szene hingewiesen werden.

Der Wegbereiter des sogenannten RechtsRocks, Ian Stuart Donaldson, beschreibt die Funktion so:

Man geht auf ein Konzert und hört sich eine Gruppe an, der man recht gibt. Das ist viel angenehmer als zu einer politischen Versammlung zu gehen. Und wir können viel mehr Leute erreichen auf diese Weise. Und vielleicht, wenn sie sich die Texte anhören und daran glauben, was gesagt wird, beginnen sie sich in einer nationalistischen Gruppierung in ihrem eigenen Land zu engagieren. Und das kann doch wirklich nur gut sein.¹ (Käfer 1994)

Demnach können Konzerte als musikalische Propagandaveranstaltungen begriffen werden, um einerseits „Menschen jenseits jeglicher Parteien-Politik zu politisieren und andererseits als gestalterische Kraft eine eigene Erlebniswelt für die bereits politisch Aktiven zu schaffen“ (Dornbusch/Raabe 2002: 20). Daher sind sie eben keine harmlosen, vernachlässigbaren Begleitveranstaltungen, sondern haben eine zentrale Funktion in der extrem rechten bzw. neonazistischen Szene. MOBIT weist jährlich nach, wie intensiv dieses Mittel von der extremen Rechten genutzt wird, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten und zu festigen.

Daraus lassen sich die entscheidenden Kriterien ableiten, was MOBIT als RechtsRock betrachtet – Texte der dargebotenen Musik, die Zuordnung der Musiker*innen, der Teilnehmenden und des Veranstaltungsorts zur extrem rechten Szene. Es gibt jedoch jedes Jahr Fälle, die genauer geprüft werden müssen, weil eines der Kriterien nicht oder nicht eindeutig erfüllt ist. Dann muss abgewogen werden, ob die anderen Kriterien so schwer wiegen, dass diese Konzerte in die Chronik aufgenommen werden.

Konzertformate

In Thüringen waren in den vergangenen Jahren alle gängigen Konzertarten zu finden. Das gilt sowohl für Musikstile und deren Mix, als auch für die Formate. RechtsRock-Konzerte sind hierbei unterscheidbar hinsichtlich ihrer Öffentlichkeit bzw. öffentlichen Bewerbung, der üblichen Teilnehmendenanzahl oder der Wahl des Ortes. Unabhängig vom Format oder dem jeweilig angebotenen Musikstil sind RechtsRock-Konzerte Veranstaltungen, bei denen der Nationalsozialismus glorifiziert wird, bei denen rassistische und antisemitische Ideologie verbreitet sowie Demokratie, Menschenwürde und Humanismus abgelehnt werden.

„Lieder- oder Balladenabende“

Häufig finden in Thüringen sogenannte Balladen- bzw. Liederabende statt. Sie machen in den letzten Jahren etwa die Hälfte aller RechtsRock-Konzerte in Thüringen aus. Diese Veranstaltungen können ohne großen Aufwand organisiert werden und eignen sich insbesondere für kleine, überschaubare Kreise von Teilnehmenden. Um diese zu erreichen, wird wenig öffentliche Werbung benötigt. Ein kleiner Personenkreis findet sich auch über unverbindliche und kurzfristige Absprachen zusammen. Zuweilen finden gerade im Sommer solche kleineren Lieder- oder Balladenabende auch unter freiem Himmel auf Privatgrundstücken statt. Zudem begünstigen Liederabende eine intime, vertraute Atmosphäre und eignen sich daher gut als Anschluss an Propaganda- oder Parteiveranstaltungen als „Abendprogramm“. Aufgrund der geringen Größe dürfte dieses Format nur sehr bedingt finanzielle Gewinne verbuchen.

„Klassische“ RechtsRock-Konzerte

Der Aspekt der Gewinnerzielung ist eher bei Konzerten zu vermuten, bei denen mehrere RechtsRock-Bands auf der Bühne stehen. Hier ist das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben komplexer. Zu erwartende Teilnehmende müssen mit öffentlicher Werbung angesprochen, ein attraktives Bandprogramm zusammengestellt, die Bands entlohnt sowie Saal und Musikanlage gemietet werden. Die momentan hierfür größte Konzertlokation ist das Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz in Kirchheim bei Arnstadt. Seit 2009 hat MOBIT hier 62 Konzertveranstaltungen gezählt. Oft wird für diese Konzerte im Internet geworben. Bei einem Eintrittspreis von bis zu 25 € und etwa 200 Besucher*innen sind Einnahmen in Höhe von bis zu 5.000 € möglich. Eine umfassende Kalkulation dieser RechtsRock-Konzerte bleibt jedoch spekulativ, zu viele Einnahme- und Ausgabeposten sind unbekannt. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass diese Konzerte ein Einnahmeplus erwirtschaften können.

Daher eignet sich dieses Format auch als „Soli-Party“, um Geld für inhaftierte Neonazis, Prozesskosten oder eigene Immobilienprojekte zu sammeln. Die bundesweiten Kontakte der thüringischen Konzertveranstalter*innen erlauben es mittlerweile sogar auf öffentliche Werbung zu verzichten. Trotz fehlender oder geringer öffentlicher Werbung im Internet fanden gut besuchte Veranstaltungen in Kirchheim statt.

Zu der hier beschriebenen, eher „klassischen“ Konzertart werden hin und wieder kleinere Konzertberichte verfasst. Denen ist zu entnehmen, dass die Verfasser*innen das RechtsRock-Konzert mit einem politischen Bewusstsein besuchen. Man lobt politische Aussagen der Bands, das Vorhandensein von Infoständen politischer Gruppen oder freut sich über das Treffen von „Gleichgesinnten“. Gleichzeitig motivieren aber auch das Gemeinschaftserlebnis und das Vergnügen.

 Großveranstaltungen – die Massenevents der Szene

Die sogenannten Großveranstaltungen unterscheiden sich deutlich von den anderen Konzertformaten: Ein zentrales Unterscheidungsmerkmal bildet die Anmeldung nach dem Versammlungsrecht bei den zuständigen Ordnungsämtern. Daher werden diese Veranstaltungen behördlich als Kundgebungen behandelt und bewertet. Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gelten als Versammlungen im Sinne des Gesetzes Veranstaltungen, die „auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung“ (BVerfG 2001) zielen. Es handelt sich demnach um Versammlungen, bei denen der Austausch über politische Ansichten befördert werden soll. Dieser kommunikative Zweck lässt dabei offen, wie die Verständigung zwischen Redner*innen und Publikum oder im Publikum selbst geschieht. Die zum Versammlungsmotto passende Botschaft darf daher auch durch Gesang artikuliert und die Meinungskundgabe durch Mitsingen des Publikums bestärkt werden. Ungeachtet einer juristischen Bewertung als politische Versammlung erfüllen diese Großveranstaltungen die RechtsRock-Konzertkriterien von MOBIT.

Diese Events haben zudem eine deutlich größere Anziehungskraft für neonazistische Konzertbesucher*innen als andere Formate. Konzerte als Großveranstaltungen finden in Thüringen seit 2002 statt. Damals protestierten Neonazis in Jena mit einer Mischung aus Redebeiträgen und musikalischen Anteilen für ein eigenes „Nationales Jugendzentrum“ (Nationaler Widerstand Jena 2002). Seither fanden in Thüringen insgesamt 49 derartige Versammlungen mit erheblichem musikalischen Anteil statt, in den letzten beiden Jahren sogar je fünf. Die meisten dieser Großveranstaltungen zogen einige hundert Teilnehmende an, neun überschritten die Eintausend-Marke. Offensichtlich stört der zwangsläufig öffentliche Charakter der RechtsRock-Großveranstaltungen die Besucher*innen nicht. Entscheidend für die Mobilisierung ist ein attraktives Angebot an Bands, Redner*innen und Verkaufs- bzw. Informationsständen.

Dieses Konzertformat eignet sich aufgrund seiner hohen Teilnehmendenzahlen besonders als Einnahmequelle. Der Zuschnitt des RechtsRock-Konzerts als Open-Air mitsamt den Begleiterscheinungen wie Essens- und Getränkeversorgung ließ in den letzten Jahren steigende Eintrittspreise zu. Inzwischen werden diese auch als solche öffentlich kommuniziert, während früher eher von „Spenden“ die Rede war. Jedoch berichteten Augenzeugen beispielsweise vom sogenannten Rock für Deutschland 2009 in Gera davon, dass die Konzertbesucher*innen zuweilen recht deutlich zur Spende gedrängt worden sein sollen. All dies verdeutlicht, dass bei dieser Mischung aus kommerziellem Konzert und Kundgebung auch starke finanzielle Interessen bestehen. Die chronisch unterfinanzierte NPD, die den Großteil dieser Konzerte im öffentlichen Raum durchgeführt hat, setzte Anfang der 2010er Jahre auf Spenden, um ihre Finanzen aufzubessern.²

2012 veröffentlichte die Partei, sie habe im zurückliegenden Jahr insgesamt 21.385,00 € als Spenden
bei den Großveranstaltungen eingenommen.³ Die Einnahmen allein aus Eintrittszahlungen dürften in den letzten Jahren allgemein angestiegen sein, werden doch Eintrittsgelder in Höhe von bis zu 35 € im Internet kommuniziert. Mit den drei Veranstaltungen in Themar im letzten Jahr (Rock gegen Überfremdung 2, Rock für Identität/Live-Hate 5, Rock gegen Links) könnten mehr als 250.000 € an Einnahmen durch Eintrittsgelder erzielt worden sein. Diese dürften jedoch nicht mehr in NPD-Kassen
geflossen sein. Wahrscheinlicher ist, dass diese beträchtlichen Summen eher für Geschäfte, Projekte und Immobilien der Veranstalter*innen verwendet werden.

Begünstigende Faktoren für RechtsRock-Konzerte

Der wichtigste Faktor für die Zunahme der RechtsRock-Konzerte in Thüringen sind die Immobilien, die der Szene gehören oder zur Verfügung stehen. In den letzten zehn Jahren fanden insgesamt mehr als die Hälfte aller Konzerte in Neonazi-Immobilien statt. Der Anteil der RechtsRock-Konzerte in den Szene-Immobilien lag anfangs der MOBIT-RechtsRock-Chronik bei rund 20 Prozent. Er ist jedoch kontinuierlich ausgebaut worden und stieg in den letzten drei Jahren auf fast 80 Prozent an.

Eine gleichgültige oder verharmlosende Haltung bei den zuständigen Behörden, aber auch bei Anwohner*innen bzw. lokaler Zivilgesellschaft, begünstigt, dass sich Szene-Immobilien als Veranstaltungsorte für RechtsRock-Konzerte etablieren können. Es ist eine weit verbreitete Haltung in der extremen Rechten und auch bei Neonazis, dass sie für sich in Anspruch nehmen, für eine „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung zu sprechen. Daher deuten Neonazis ausbleibenden Widerspruch oder Protest schnell als Zustimmung zu ihrem Handeln. Beispielsweise spricht der damalige NPD-Landesvorsitzende Patrick David Wieschke dies in einem Flugblatt anlässlich eines Parteitags an:

Wir wissen freilich, daß kaum mehr als ein Dutzend Kirchheimer diesen Protesten beiwohnten. Daher möchte ich mich im Namen der Nationaldemokraten bei allen Bürgern des Ortes für die Gastfreundschaft bedanken […]. Nach dem Parteitag werden Medien und linke Gruppen wieder behaupten, daß sich der gesamte Ort erneut gegen die NPD gewehrt habe. Sie und ich wissen, daß dies nicht so ist.⁴

Analog kann auch für Veranstalter*innen von neonazistischen Konzerten das Fehlen von strengen Auflagen oder einer Gegenkundgebung als implizite Einladung aufgefasst werden. In gleicher Weise werden polizeiliche Maßnahmen eingeordnet. In Konzertberichten wird das Verhalten der Polizei oft thematisiert. Engagiertes, repressives Vorgehen von Einsatzkräften erscheint darin dem Konzerterlebnis abträglich. Hingegen werden oberflächliche Maßnahmen zwar erwähnt, aber letztlich hingenommen und nicht als Problem angesehen.

Herausforderungen für die Zivilgesellschaft

So unterschiedlich die Konzertformate, so differenziert könnten auch die Formen zivilgesellschaftlicher Gegenwehr sein. Tatsächlich gibt es jedoch nur unmittelbaren Protest gegen die neonazistischen Großveranstaltungen. Gegen die große Anzahl an Lieder- bzw. Balladenabende und gegen die anderen RechtsRock-Konzerte in Thüringen sind MOBIT keine Protestaktionen bekannt. Diese Konzerte finden zumeist in den Abendstunden an Wochenenden statt. Nicht selten stellen sich Aktive aus den diversen Bündnissen und Initiativen gegen Rechts deshalb die Frage, ob von einer Gegenveranstaltung überhaupt jemand Notiz nehme. Bisher zumindest konnte sich kein Bündnis in Thüringen dafür entscheiden, wirklich regelmäßig gegen RechtsRock-Konzerte und Liederabende zu protestieren. Vor den meistgenutzten Konzert-Immobilien hätte dies bis zu 13 Protestaktionen im vergangenen Jahr bedeutet. Dazu kommt, dass nach Einbruch der Dunkelheit auch Erwägungen zur körperlichen Unversehrtheit eine stärkere Rolle spielen, sodass direkter Protest ausbleibt.

Bei sehr aktiven lokalen Bündnissen spielen die RechtsRock-Konzerte in der Arbeit aber durchaus eine Rolle. Allerdings existiert kein Bündnis und keine Initiative ausschließlich, um Widerstand gegen RechtsRock-Konzerte zu leisten. Die Engagierten verfolgen allgemeinere Zielstellungen. Die meisten analysieren die extreme Rechte als ein sich ausbreitendes gesamtgesellschaftliches Problem und wollen dem auch in allen Facetten entgegentreten. Da bildet die Beschäftigung mit RechtsRock nur einen Teilaspekt. Regelmäßige Aktionen würden womöglich nur die vorhandenen Kräfte verschleißen.

Aufgrund begrenzter Kräfte konzentrieren sich die meisten lokalen (Aktions-)Bündnisse und Initiativen auf die Auseinandersetzung mit den Großveranstaltungen der extremen Rechten. Gegen diese Events der neonazistischen Szene ist meist ein mittel- oder sogar langfristiges Mobilisierungskonzept nötig und möglich. Es besteht in diesen Fällen ausreichend Zeit, um das Für und Wider einzelner Aktionsvorschläge zu diskutieren. Auch neue, kreative Ideen können einbezogen werden. Wenn zwischen Bekanntwerden des Termins der Großveranstaltung und dem Termin selbst ein paar Monate liegen, ist ebenso Zeit für inhaltliche Veranstaltungen, wie Expert*innenvorträge, Podiumsdiskussionen, Bürger*innenversammlungen, Aktionskonferenzen oder Transferveranstaltungen für eine breitere Öffentlichkeit. Ein Beispiel dafür ist das Bürgerbündnis in Gera, in dem Menschen bereits seit mehr als zehn Jahren gemeinsam Gegenaktionen gegen das sogenannte „Rock für Deutschland“ organisieren. Über die Jahre haben sich auch kontinuierliche, inhaltliche Veranstaltungen als sinnvoll herausgestellt. So wird die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Erscheinungsformen der extremen Rechten verstetigt. Dafür hat Gera begünstigende Faktoren: erstens die Größe der Stadt (etwa 100.000 Einwohner*innen), zweitens meist nur eine große Neonaziaktion pro Jahr und drittens findet diese planbar im gleichen Zeitraum statt, d.h. die Engagierten wissen, was auf sie zukommt. Im südthüringischen Themar waren die Einwohner*innen hingegen im zurückliegenden Jahr 2017 in relativ kurzen Abständen mit drei derartigen Großveranstaltungen konfrontiert, von denen gleich das erste versprach, die teilnehmendenstärkste RechtsRock-Veranstaltung seit Jahren zu werden. Zudem musste sich das Bündnis in Themar überhaupt erst einmal konstituieren. Angesichts einer Einwohner*innenzahl von knapp 3000 Menschen verteilten sich die notwendigen Organisationsaufgaben auf einen deutlich kleineren Personenkreis. Allerdings konnten hier viele Absprachen auch direkter und unkomplizierter getroffen werden. Es bleibt eine schwierige Herausforderung für ein Bündnis wie das in Themar, obwohl von vergleichsweise vielen Aktiven getragen, dieser Schlagzahl an neonazistischen Konzerten und Versammlungen in Zukunft stetig etwas entgegenzusetzen.

Vielfältige Gegenveranstaltungen haben den Zweck, öffentlich Widerspruch gegen diese Neonazi-Konzerte zu demonstrieren. Sie dienen aber auch dazu, gesellschaftlichen Druck bei den zuständigen Ämtern, lokalen und regionalen Entscheidungsträger*innen und der Politik aufzubauen. Wenn jedoch von Behörden die Gefahr für die Demokratie eher bei der Zivilgesellschaft statt bei den Neonazis verortet wird und folglich zivilgesellschaftlicher Protest eher erschwert oder gar verhindert wird, begünstigt dies die Feind*innen von Demokratie und Menschenrechten. Es ist daher notwendig, nicht beim direkten Protest stehen zu bleiben. Eine entschieden antirassistische und antifaschistische Haltung muss medialen, öffentlichen und politischen Druck aufbauen, um die demokratische Gesellschaft gegen deren Feind*innen zu verteidigen.

¹ 

Käfer, Karl-Heinz (1994): Lieder der Verführung. Online: www.youtube.com/watch [05.06.2018]. Übersetzung des Beitragsautors aus englischem Original.

² NPD Thüringen (2011): Antrag des Landesvorstandes „Haushalt des Landesverbandes für 2011. Den Landtagswahlkampf finanziell im Blick“.

³ NPD Thüringen (2012): Leitantrag des Landesvorstandes „Gemeinsam. Entschlossen. Erfolgreich“.

⁴ NPD-Thüringen (2014): Wir laden Sie ein! Flugblatt verteilt am 14.03.2014. Rechtschreibfehler im Original.

Literatur

BVerfG (2001):

Beschluss des Ersten Senats vom 24. Oktober 2001 - 1 BvR 1190/90. Online: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2001/10/rs20011024_1bvr119090.html [16.03.2018].

Dornbusch, Christian/Raabe, Jan (2002): 20 Jahre RechtsRock. Vom Skinhead-Rock zur Alltagskultur. In: Dornbusch, Christian/Raabe, Jan [Hrsg.]: RechtsRock. Bestandsaufnahme und Gegenstrategien. rat – Reihe antifaschistischer Texte. UNRAST-Verlag: Münster.

MOBIT e.V. (2018):

Hass und Kommerz. RechtsRock in Thüringen. Online: mobit.org/Material/Mobit-HeftRechtsRock18-G-web.pdf [28.06.2018].

MOBIT e.V. (o.D.):

Chroniken extrem rechter Aktivitäten in Thüringen. Online: mobit.org/chronik-extrem-rechter-aktivitaeten-in-thueringen [05.06.2018].

Nationaler Widerstand Jena (2002):

Der "1. Thüringentag der nationalen Jugend" – ein Bericht. Online: web.archive.org/web/20070518044924/http://fuer-thueringen.de/ [19.03.2017].