Kurzbeschreibung

Im Rahmen des Projektes wird eine Machbarkeitsstudie für die Einführung eines bundesweiten Rechtshilfenetzwerkes für antiziganistische Gewalt und Diskriminierung durchgeführt.

Antiziganismus zählt zu den virulentesten Diskriminierungsformen in Deutschland und viele Betroffene erleben sowohl in den Bereichen Wohnen, Bildung, Arbeit, im Umgang mit staatlichen Institutionen oder im öffentlichen Raum Diskriminierung. Jedoch belegen Studien, dass nur wenige derjenigen, die Diskriminierung erlebt haben, rechtlich gegen diese vorgehen. Betroffene haben kaum Vertrauen in die staatlichen Institutionen, zumal von den Strafverfolgungsbehörden Antiziganismus als solcher oft nicht erkannt und geahndet wird. Eine These lautet auch, dass fehlende finanzielle Mittel und fehlende juristische Beratung Betroffene vor einer Rechtsdurchsetzung der Ansprüche zurückschrecken lassen. Die grundsätzliche Fragestellung der Studie lautet daher, ob ein bundesweit aktives Rechtshilfenetzwerk mehr Betroffenen antiziganistischer Gewalt und Diskriminierung zur Durchsetzung ihrer Rechte verhelfen könnte. Mit enger Anbindung an Betroffene, Selbstorganisationen und erfahrene Jurist*innen soll dabei auch eruiert werden, wie eine mögliche Unterstützungsstruktur konkret ausgestaltet werden könnte.  

Projektziel

In der Machbarkeitsstudie wird ein inhaltliches, organisatorisches und finanzielles Konzept für ein solches Rechtshilfenetzwerk entwickelt. Dabei gilt es, die Bedarfe, die abzudeckenden Rechtsgebiete, den Aktionsrahmen, die Aufgaben und Kooperationsbeziehungen des Netzwerkes, den Personal- und Finanzbedarf einer entsprechenden Fach- und Koordinierungsstelle sowie deren institutionelle Verankerung zu adressieren.

Um die Bedarfe zielgerecht zu erfassen, werden zuerst qualitative Interviews mit bestehenden Akteur*innen und Strukturen geführt und anschließend mithilfe einer informationszentrierten Auswertung konzeptionelle Entwürfe für das Rechtshilfenetzwerk entwickelt. Das Ziel der Machbarkeitsstudie ist dabei nicht ein einzelnes Modell zu erarbeiten, sondern verschiedene Lösungsräume zu skizzieren.

Kooperation

Das Projekt wird finanziert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und wird unterstützt durch Dr. Mehmet Daimagüler, Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland.

Projektlaufzeit

08/2023-02/2024