Vorwort - Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – Demokratie muss immer wieder verteidigt, erkämpft und mit Leben gefüllt werden. Das zeigt uns ein Blick in die Geschichte, das zeigen uns aber leider auch aktuelle Entwicklungen. Wie können wir demokratisches Bewusstsein festigen? Wie können wir die Bereitschaft zur politischen Mitbestimmung stärken? Wie begegnen wir Vorstellungen, die Menschen abwerten, ausgrenzen und verletzen?

Untersuchungen zeigen, dass Menschen, die demokratische Werte ablehnen, nicht nur an den gesellschaftlichen Rändern zu finden sind. Antidemokratisches Denken und Ideologien der Ungleichwertigkeit können auch in der Mitte der Gesellschaft  entstehen. Wenn wir diesem Befund etwas entgegen stellen wollen, müssen wir auf vielen Ebenen aktiv werden.

In Thüringen nehmen wir diese Herausforderung an. Demokratieerziehung ist ein fester Bestandteil unseres Bildungssystems. Die Schulkonferenz ist ein Ort der Mitwirkung und Mitbestimmung, an dem Lehrkräfte, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Schülerinnen und Schüler gemeinsam Schule gestalten. Als Querschnittsthema wird der Wert von demokratischen Verfassungen in vielen Fächern behandelt. Lehrkräfte beteiligen sich mit ihren Klassen an zahlreichen Projekten und Wettbewerben auf Landes- und Bundesebene. Zivilgesellschaftliche Bildung ist ein zentrales Kapitel des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre, bei dem die Teilhabe aller an Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen im Mittelpunkt steht.

Auch in der Jugendarbeit hat Demokratievermittlung einen wichtigen Stellenwert. Wir wollen die direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen stärken. An vielen Orten und Einrichtungen in Thüringen haben sich Plattformen und Initiativen entwickelt – in der Jugendverbandsarbeit, mit den Jugendparlamenten und auch am aktuellen Landesjugendförderplan haben Kinder und Jugendliche mitgearbeitet. Um eine Landesstrategie Mitbestimmung auf den Weg zu bringen, hat sich eine Arbeitsgruppe gegründet.

Ein weiterer Schritt ist das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. 2009 haben alle damals im Landtag vertretenen Fraktionen die Einrichtung des Landesprogramms beschlossen.

2014 hat die Landesregierung beschlossen, das Programm weiterzuentwickeln. Ein erklärtes Ziel des Landesprogrammes ist die Stärkung der Zivilgesellschaft . In den über 20 Lokalen Aktionsplänen entwickeln engagierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam Strategien gegen rechtsextreme, fremdenfeindliche oder antisemitische Tendenzen vor Ort. Außerdem unterstützt das Landesprogramm Beratungsprojekte für Opfer von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit motivierten Gewalttaten, für Ausstiegswillige auf ihrem Weg aus der rechtsextremen Szene und für demokratiestarke Feuerwehren und Sportvereine.

Demokratieerziehung, Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten und Stärkung der Zivilgesellschaft  – das sind wichtige Maßnahmen für eine starke Demokratie in Thüringen. Genauso wichtig ist Aufklärungsarbeit. Das im Sommer 2016 gegründete Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft  leistet wichtige Arbeit in drei Bereichen. Der erste Schwerpunkt ist die Durchführung wissenschaftlicher Forschungsprojekte zu Protestereignissen und Hassgruppen. Der zweite Schwerpunkt liegt in der Analyse der in diesen Bereichen zusammengetragenen Daten. Der dritte Schwerpunkt schließlich besteht im Transfer der Forschungsergebnisse in die Öffentlichkeit. Der vorliegende Band zeigt uns, wie wichtig diese Arbeit ist.

Ich wünsche allen eine anregende Lektüre!