Demokratiegefährdung Online. Ein Aufriss

Desinformation durch manipulative Akteur*innen, Verschwörungstheorien, die viral gehen, mit KI erstellte Bilder, die täuschend echt aussehen, und extremistische Online-Kulturen: Die Demokratie wird online aus vielerlei Richtung angegriffen. Und doch ist es schwer, die Gefährdungspotenziale für die Demokratie aus Online-Phänomenen konkret zu bestimmen. Das liegt nicht nur an der Fluidität der digitalen Welt, sondern auch an Fragen der Messung von Wirkung und einer kritischen Distanz zum eigenen Empfinden von online vermittelten Stimmungen und Problemverdichtungen.

Der Titel dieses Bandes kann demnach auch auf zwei Arten gelesen werden: die erste im Sinne einer Verlagerung demokratiegefährdender Ideologien in die Online-Welt. Demokratiegefährdung goes online sozusagen. Antidemokratische wie extremistische Akteur*innen gehören bekanntermaßen zu jenen, die als erste die Potenziale des neuen Mediums erkannt haben. Sie verbreiten ihre Botschaften in Online-Foren, über Messenger-Dienste und in sozialen Medien. Die Entkoppelung der Kommunikationsräume von geografischen und nationalstaatlichen Grenzen im Internet ermöglicht nicht nur eine transnationale Verbreitung von demokratiegefährdenden Inhalten in Echtzeit, sondern auch die Übernahme von gezielten Ansprachen und die Aufbereitung politischer Inhalte. 

Religiöse Sondergemeinschaften nutzen Social Media, um mit persuasiven Kommunikationsstrategien neue Mitglieder zu gewinnen (vgl. Lechner et al. in diesem Band) und islamistische Gruppierungen begeben sich in digitale Subkulturen, um Jugendliche in ihrer direkten Lebenswelt anzusprechen (vgl. Winkler et al. in diesem Band). Ebenso nutzen rechtsextreme und verschwörungstheoretische Medien-Angebote längst Online-Kanäle, um ihre Reichweite zu vergrößern. Sie alle bilden Bausteine im antidemokratischen Informationsökosystem, das durch die Vernetzung verschiedener Akteur*innen und durch die gegenseitige Ergänzung der Angebote nur schwer zu regulieren ist (vgl. Buehling et al. in diesem Heft).

Es ist mittlerweile allgemein anerkannt, dass sich nicht nur die Verbreitungswege demokratiegefährdender Kommunikation verändert und erweitert haben. Die Transition in die Online-Welt wirkt sich auch auf ihre Qualität aus. Neue Akteur*innen sind hinzugekommen, zum Beispiel (hybride) Influencer*innen, die einen wesentlichen Einfluss auf die Meinungsbildung nehmen können und es verstehen, politische Inhalte mit Unterhaltung zu verbinden (vgl. Herms in diesem Band). Mittels generativer Künstlicher Intelligenz erzeugte synthetische Inhalte, deren Qualität in den letzten Jahren massive Sprünge gemacht hat, gehören ins Repertoire antidemokratischer Akteur*innen. Auch wenn deren Verbreitung aktuell noch begrenzt zu sein scheint (vgl. Donner und Böswald in diesem Band), verändern die multimodalen Möglichkeiten die digitalen Kulturen jenes Milieus. 

Die zweite Lesart des Titels lautet: Online als Demokratiegefährdung im Sinne von das Internet als Gefahr für die Demokratie. Was auf den ersten Blick überspitzt formuliert erscheinen mag, wird zugänglicher, wenn der Satz nicht als absolute Aussage verstanden wird, sondern eher als ein mehr oder weniger erfülltes Gefahrenpotenzial. Warum und auf welche Weise das Internet überhaupt Demokratie gefährden kann, ergibt sich daraus, dass es über die Kapazität verfügt, Öffentlichkeit herzustellen. Dadurch kann es in der Folge auch demokratische Prozesse stören und gefährden. Denn: Eine funktionierende Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil einer intakten Demokratie. Versagt die Öffentlichkeit, hat die Demokratie als solche ein Problem. Das liegt daran, dass die politische Öffentlichkeit idealerweise eine Reihe von Funktionen erfüllt: In der Öffentlichkeit werden Themen und Meinungen ausgetauscht, Probleme identifiziert und politische Lösungen formuliert. Sie ist der Ort der gesellschaftlichen politischen Meinungs- und Willensbildung und Vermittlerin zwischen Bürger*innen und Politik. Sie ermöglicht das Herantragen der öffentlichen Meinung an die Politik und gewährleistet, dass die politischen Antworten auf eben diese Meinung kritisch von Bürger*innen geprüft werden können (Habermas 2022). 

Mit dem Internet hat sich Öffentlichkeit grundlegend verändert. Klassische Massenmedien und der Journalismus sind nicht mehr die einzigen Intermediären. Im Internet können eben jene Gatekeeper umgangen werden und es wird teilweise ungefiltert kommuniziert (Bruns 2018). Dabei findet Öffentlichkeit in der digitalisierten Welt zu einem wesentlichen Teil auf proprietären Plattformen statt. Deren Ziel ist es nicht unbedingt, die besten Bedingungen für den öffentlichen Diskurs zu schaffen. Selbst unter der Prämisse, dass Deliberation nicht mit Konsens zu verwechseln und Konflikt ein zentraler Bestandteil gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse ist, ist die Diskursqualität online oft als eher schlecht einzuschätzen. Stattdessen ist Aufmerksamkeit die wichtigste Währung der Plattform-Ökonomie. An dieser Stelle kommen auch die antidemokratischen Akteur*innen und ihre Ideologien wieder ins Spiel: Ihre vereinfachten Ansprachen und ihre extremen Inhalte passen oft hervorragend zu dem, was online „gut funktioniert“. Sie erzeugen Interaktionen, die wiederum dazu führen, dass Algorithmen sie bevorzugt ausspielen, mit dem Ziel, weitere Aufmerksamkeit zu generieren. Das Gefahrenpotenzial der Netzöffentlichkeiten erschöpft sich hier aber noch nicht.

Vielfach diskutiert wurde, ob die algorithmische Kuratierung von Inhalten auf Online-Plattformen dazu führt, dass Öffentlichkeit fragmentiert, also in eine Vielzahl unverbundener Teilöffentlichkeiten zerfällt (Bennett und Pfetsch 2018). Eine Umgebung, in der kein Austausch zwischen verschiedenen politischen Lagern mehr stattfinden kann, verunmöglicht die Bildung einer öffentlichen Meinung. Aktuell scheint diese Befürchtung nicht vollständig wahr geworden zu sein, auch wenn es durchaus Personengruppen gibt, die sich in ganz eigene Kommunikationsräume zurückziehen und beispielsweise mit traditionellen Medienangeboten nicht mehr erreicht werden. Darüber hinaus gibt es die These, dass gerade dadurch, dass online so viele Meinungen ungefiltert aufeinandertreffen, eine affektive Polarisierung zwischen verschiedenen politischen Lagern verstärkt wird (Törnberg 2022). Nicht nur daran zeigt sich, dass Diskurse immer auch eine affektive Dimension haben, die Ansatzpunkte für Interventionsmöglichkeiten bietet (vgl. Herrmann und Tannich in diesem Band).

Ebenso besteht die Sorge, dass die Architektur von digitalen Plattformen die Verbreitung von Desinformation und Hassrede begünstigt und damit dazu beiträgt, dass kein faktenbasierter und verständigungsorientierter Diskurs mehr stattfinden kann und sich Nutzer*innen – und insbesondere marginalisierte Gruppen – infolge von Beleidigungen und Angriffen zurückziehen und nicht mehr partizipieren (vgl. Martini und Brodersen in diesem Band). Die Konzentration der digitalen Gestaltungsmacht auf wenige Unternehmen und die fehlende demokratische Kontrolle über sie tragen weiterhin dazu bei, dass TikTok, Meta und Co. Einblicke in das Nutzungsverhalten ihrer Plattformen erhalten, die sie an Werbetreibende verkaufen. Anhand individuell zugeschnittener Ausspielungen von Werbung und Anzeigen (Microtargeting) kommt es zu Verzerrungen des politischen Diskurses.

Schließlich wird die Beeinflussung von Wahlen durch manipulative Kampagnen als einer der wichtigsten Angriffspunkte der Demokratie verstanden. So wurde bei der Wahl Donald Trumps 2016 diskutiert, ob manipulative Kampagnen über die sozialen Medien zu seinem überraschenden Wahlerfolg beigetragen haben könnten. Studien konnten zeigen, dass die sozialen Medien zwar eine wichtige Rolle spielten, allerdings keine Schlüsselrolle (Benkler et al. 2018). Ebenso werden hierzulande schnell digitale Plattformen für den Erfolg von Parteien wie der AfD monokausal verantwortlich gemacht – insbesondere für deren Erfolg unter jungen Menschen. Dabei gibt es Hinweise, dass die digitale Mobilisierung im Kontext der Landtagswahlkämpfe 2024 eine weit geringere Rolle spielte als angenommen (Fielitz et al. 2024). Dennoch wäre der Schub für antidemokratische Kräfte in der Gesellschaft ohne die gezielte Vereinnahmung digitaler Plattformen heute wohl kaum denkbar.

Auch wenn Google und Meta im Oktober 2025 politische Werbung auf ihren Plattformen ganz verboten und (im Falle von Meta) die Reichweite politischer Inhalte gedrosselt haben, um sich dem Vorwurf der politischen Einflussnahme zu entziehen, heißt dies nicht, dass Politik von den Plattformen verschwindet. Im Gegenteil: Insbesondere im antidemokratischen Spektrum beeinflussen Formate wie Alternativmedien, Podcasts und Influencer*innen politische Präferenzen auf den großen Plattformen bei weitem effektiver. In einer Zeit extremer Politisierung, die diverse Lebensbereiche erfasst, können demokratiegefährdende Ansichten überall hohe Reichweiten erzielen. Eingewoben in Food-Blogging, Erziehung, Spiritualität oder Gaming zeigt sich: Politische Inhalte müssen nicht der Aufhänger für den digitalen Austausch sein. Sie erhalten durch die Einbettung in alltägliche Lebensbereich besondere Wirkkraft.

Analysen zum demokratiegefährdenden Potenzial digitaler Plattformen haben wesentliche Grenzen: Zum einen beziehen sie sich immer auf Plattformen in ihrer aktuellen Form. Die ist aber nicht einfach gegeben, sie ist hergestellt und damit auch veränderbar und regulierbar (vgl. Rieger und Haim in diesem Band). Die Europäische Union hat mit dem Digital Services Act (DSA) eine Rechtsgrundlage geschaffen, mit der sehr große Online-Plattformen dazu verpflichtet werden, sogenannte systemische Risiken zu minimieren. Der DSA bezeugt dabei einerseits, welche bedeutende Relevanz die Politik den Plattformen in aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen zuschreibt. Er offenbart andererseits, dass der zu regulierende Phänomenbereich noch lange nicht vollständig erschlossen ist. Was alles unter dem durchaus unscharfen Begriff der systemischen Risiken zu fassen ist, wird sich erst zukünftig zeigen. 
Dass solche Risiken (regulatorisch) schwer zu fassen sind, liegt auch daran, dass sie häufig aus schwer absehbaren Wechselwirkungen verschiedener Faktoren entstehen. Denn, und das ist eine weitere Grenze wissenschaftlicher Analysen digitaler Plattformen: Öffentlichkeit und soziale Kontakte, die für die politische Meinungsbildung so wichtig sind, finden eben nicht nur online statt. Auch wenn die Unterscheidung von Online- und Offline-Welten aufgrund ihrer tiefgreifenden Verwobenheit längst nicht einmal mehr theoretisch sinnvoll zu treffen ist, sind beispielsweise Radikalisierungsprozesse auch von persönlichen und sozialen Faktoren abhängig, die sich online nicht unbedingt nachvollziehen lassen. Ebenso findet Öffentlichkeit eben nicht nur auf großen Plattformen statt, sondern auch an anderen Orten.

Es zeichnet sich also ab, dass die Frage nach dem Potenzial der Demokratiegefährdung online nur schwer zu beantworten ist. Es entsteht der Eindruck, dass jede einzelne der oben genannten Entwicklungen für sich genommen nicht unmittelbar demokratiezersetzend wirkt. Zusammen bildet sich jedoch eine gefährdende Dynamik, deren Gesamtfolgen für die Gesellschaft schwer abzuschätzen sind, insbesondere wenn man zudem die positiven Seiten des Internets, wie zum Beispiel die Möglichkeiten des interkulturellen Austauschs und die freie Informationszugänglichkeit, versucht aufzuwiegen. 

Die Beiträge in diesem Band widmen sich einer ganzen Reihe verschiedener Gefährdungspotenziale, sowohl theoretisch als auch empirisch, und fragen kritisch: Wo zeichnen sich gefährliche Entwicklungen ab? Wo sind die Sorgen vielleicht übertrieben? Und welche Phänomene sollten wir zukünftig stärker in den Blick nehmen? Darüber hinaus legen viele der Beiträge auch einen Fokus auf Handlungs- und Interventionsmöglichkeiten und Empfehlungen für die Praxis. Zum Einstieg bieten Franziska Martini und Wyn Brodersen einen Einblick in die Erkenntnisse der Desinformationsforschung der letzten zehn Jahre und reflektieren direkte und indirekte Folgen von Desinformation – insbesondere mit Blick auf deren demokratiegefährdendes Potenzial.

Teil I des Bandes widmet sich dem Thema Künstliche Intelligenz: Risiko und Chance für die Demokratie. Diana Rieger und Mario Haim diskutieren Handlungsoptionen im Umgang mit KI-Anwendungen und deren möglichen Einfluss auf die Diskursqualität. Dabei beleuchten sie besonders die Bedeutung einer normativen Diskussion in Bezug darauf, welche Inhalte reguliert werden sollten und wer legitimiert ist, dies zu tun. Der Beitrag von Christian Donner und Lena-Maria Böswald zeigt auf, wie KI-generierte Bilder in der politischen Kommunikation der alternativen Rechten eingesetzt werden und arbeitet vornehmlich die Motive für die Nutzung heraus. Mithilfe einer repräsentativen Befragung untersuchen Hannah Fecher, Pablo Jost, Simon Kruschinski und Tobias Scherer die Ansichten von Bürger*innen in Bezug auf die Chancen und Risiken von KI im Rahmen politischer Kommunikation. Sie zeigen mit ihren Befunden einen möglichen Umgang mit KI und Ansätze der Regulierung von KI in diesem Bereich auf.

Der Schwerpunkt von Teil II liegt auf Dynamiken der Einflussnahme und Destabilisierung. Kilian Buehling, Joana D. Becker, Xixuan Zhang und Annett Heft erörtern in ihrem Beitrag mögliche Folgen einzelner Medienverbote für rechtsextreme und verschwörungstheoretische Informationsökosysteme. Katrin Herms analysiert die Bedeutung von hybriden Influencer*innen – Personen, die sowohl die Regeln der digitalen Welt beherrschen als auch über klassische nicht-digitale Ressourcen verfügen – mit Blick auf deren potenziell demokratiegefährdende Rolle während der Corona-Pandemie in Deutschland und Frankreich. Constantin Winkler, Lars Wiegold, Johannes von Eyb, Jan Hoffmann, Judith Jaskowski und Linda Schlegel skizzieren die Nutzung von Gaming-Räumen zur Verbreitung politischer Inhalte, sowohl von demokratischen als auch extremistischen Akteur*innen, und heben dabei die demokratiegefährdende Relevanz extremistischer Einflussnahme auf diese digitalen Diskursräume sowie die Wichtigkeit von Präventions- und Interventionsarbeit hervor.

Teil III beschäftigt sich mit dem Themenbereich Demokratiegefährdende Sozialräume. Dominik Schroth, Arnd Risse und Steven Avanzato-Driesner setzen sich mit dem Aufkommen „Aktionsorientierter Jugendgruppen“ auseinander und diskutieren mögliche Präventions- und Interventionsstrategien mit Fokus auf die präventiv-polizeiliche Fallkoordination. Der Beitrag von Maximilian Lechner, Sophia Rothut, Simon Greipl und Julian Hohner beleuchtet die persuasiven Kommunikationsstrategien religiöser Sondergemeinschaften basierend auf einem Monitoring derer Online- und Social-Media-Aktivitäten. Dabei gehen sie sowohl auf mögliche Gefahren als auch auf potenzielle Präventionsmaßnahmen ein. Benjamin Möbus analysiert das von der rechtsextremen Identitären Bewegung initiierte Spiel „Heimat Defender: Rebellion“ in Bezug darauf, wie zentrale demokratische Institutionen darin systematisch delegitimiert und als Feindbilder inszeniert werden.

In Teil IV liegt der Fokus schließlich auf Interventionen und demokratischer Resilienz. Anhand einer Analyse journalistischer Social-Media-Beiträge und der daran anschließenden Nutzer*innen-Kommentare diskutieren Friederike Herrmann und Pascal Tannich mögliche Interventionsmöglichkeiten von Journalist*innen, um toxischen Narrativen entgegenzuwirken. Charlotte Freihse, Joachim Rother, Clara Ruthardt, Julia Tegeler, Kai Unzicker und Cathleen Berger diskutieren aktuelle Zahlen aus dem Superwahljahr 2024 in Bezug auf das demokratiegefährdende Potenzial von Desinformation. Der Beitrag beleuchtet u. a. die Rolle und Verantwortung demokratischer Regierungen und skizziert mögliche Strategien zur Stärkung gesamtgesellschaftlicher Resilienz.

Der Band schließt wie gehabt mit der Rubrik Aktuelles aus der Forschung. Dort werden ausgewählte wissenschaftliche Veröffentlichungen aus den drei Bereichen des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – „Digitale Konfliktforschung“, „Diversität, Engagement & Diskriminierung“ sowie „Rechtsextremismusforschung und demokratische Kultur in Thüringen“ – zusammengefasst. 

Diese Ausgabe der WsD wird von den IDZ-Projekten toneshift und RadiGaMe verantwortet. Als bundesweiter Kooperationsverbund im Programm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend bündelt toneshift – Netzwerk gegen Hass im Netz und Desinformation wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Expertise. Das Teilprojekt am IDZ analysiert datenbasiert aktuelle Dynamiken von Hassrede und Desinformation sowie die Rolle von KI, um innovative, praxisnahe Ansätze für die demokratische Zivilgesellschaft im digitalen Raum zu entwickeln. Im Verbundprojekt Radikalisierung auf Gaming-Plattformen und Messenger-Diensten (RadiGaMe) widmet sich das Jenaer Teilprojekt der Erforschung von Handlungslogiken bei der digitalen Extremismusbekämpfung. Ziel ist es, die Perspektiven und Bedarfe verschiedener Sektoren zu analysieren und das Wissen von Sicherheitsbehörden, Zivilgesellschaft und der Gamesindustrie effektiv zusammenzuführen. Gefördert wird der Verbund vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt.
 

Literaturverzeichnis

Benkler, Yochai/Faris, Robert/Roberts, Harold (2018). Network propaganda. Manipulation, disinformation, and radicalization in American politics. New York, NY, Oxford University Press.

Bennett, W Lance/Pfetsch, Barbara (2018). Rethinking Political Communication in a Time of Disrupted Public Spheres. Journal of Communication 68 (2), 243–253. https://doi.org/10.1093/joc/jqx017.

Bruns, Axel (2018). Gatewatching and News Curation. Journalism, Social Media, and the Public Sphere. New York u. a., Peter Lang.

Fielitz, Maik/Sick, Harald/Schmidt, Michael/Donner, Christian (2024). Social-Media-Partei AfD? – Digitale Landtagswahlkämpfe im Vergleich. OBS-Arbeitspapier 73. Frankfurt a. M., Otto-Brenner-Stiftung.

Habermas, Jürgen (2022). Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit und die deliberative Politik. Berlin, Suhrkamp.

Törnberg, Petter (2022). How digital media drive affective polarization through partisan sorting. Proceedings of the National Academy of Sciences of the United States of America 119 (42). https://doi.org/10.1073/pnas.2207159119.