Kontakt:
E-Mail: Axel.Salheiser(at)idz-jena.de
Auswertung der Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse zum NSU-Komplex
Forschungsvorhaben und Projektziele
2022 jährte sich die Selbstenttarnung des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) zum elften Mal. Die strafrechtliche Aufarbeitung zu den Verbrechen des Kerntrios ist abgeschlossen. Der Deutsche Bundestag und die Landtage mehrerer Bundesländer haben in Parlamentarischen Untersuchungssauschüssen (kurz: PUA) wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. In den Untersuchungsausschüssen sind zahlreiche Empfehlungen für Reformen unter anderem im Bereich der Polizei und Justiz ausgesprochen worden. Sowohl der Freistaat Sachsen als auch der Bund fordern in ihren jeweiligen aktuellen Koalitionsverträgen die weitere Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus allgemein und dem NSU im Speziellen.
Die Studie „Auswertung der Ergebnisse der NSU-Untersuchungsausschüsse“ dient folgenden übergeordneten Zielen:
- Bilanz zum Stand der Umsetzungen wesentlicher Empfehlungen aus den unterschiedlichen NSU-Untersuchungsausschüssen und weiteren zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Untersuchungen und Dokumenten
- Darstellung einer Übersicht von Handlungsmöglichkeiten aus diesen Dokumenten für das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG)
Vorgehensweise
Grundlage für die Studie sind Dokumentenanalysen und qualitativ-methodische Einzel- und Gruppeninterviews mit Akteur*innen aus Justiz und Zivilgesellschaft. Das Projekt wird durch das IDZ / die Amadeu Antonio Stiftung in Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Kooperationspartner*innen durchgeführt.
Die Studie wird im Auftrag des Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) durchgeführt.
Projektlaufzeit
01. Februar - 31. Dezember 2024
Projektbericht
Forschungsergebnisse
Die Studie dokumentiert insbesondere den Umsetzungsstand in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Hessen. Der inhaltliche Fokus liegt auf den Bereichen Justiz und Polizei sowie der Demokratieförderung. Auf der Grundlage des identifizierten Umsetzungsstandes erfolgt die Ableitung und Darstellung von Handlungsmöglichkeiten für das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG), das die Studie 2023 in Auftrag gegeben hat.
Studienergebnisse und die daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten sind ausführlich im Forschungsbericht dargelegt:
→ Forschungsbericht
Statements der Forschenden zu den Studienergebnissen kann der Pressemitteilung entnommen werden:
→ Pressemitteilung
Projektfinanzierung
Projektverantwortlicher am IDZ