Staatliche Maßnahmen der Bundesländer gegen Hate Speech im Internet

Hass und Hetze gefährden seit Jahren zunehmend den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Im Internet stellt das Phänomen und dessen Dynamiken eine enorme Herausforderung für den gesellschaftlichen Umgang damit und besonders für das behördliche Vorgehen dar.

Täglich werden einzelne Menschen, aber auch ganze Bevölkerungsgruppen, beleidigt, abgewertet, bedroht oder verbal angegriffen. Wegen der häufig vorurteilsgeleiteten Sprache (in Wort und Bild), in Verbindung mit menschenfeindlichen oder diskriminierenden Gruppenzuschreibungen, wird diese Agitationsform als Hate Speech (Hassrede) definiert.

Obwohl Hate Speech Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Gewalt begründet, propagiert, fördert, rechtfertigt und zudem häufig strafbare und jugendgefährdende Äußerungen beinhaltet, wirken die staatliche Intervention und Repression uneinheitlich und in Teilen inkonsequent.  

Beratung für Betroffene, Ermittlung, Strafverfolgung, Löschung und juristische Aufarbeitung benötigen entsprechende Zuständigkeiten, effiziente Strukturen, ausreichende Finanzierung und kompetente Fachkräfte, aber gerade hierfür sind die landesspezifischen Voraussetzungen sehr verschieden.

Im Auftrag von Campact e.V. wurden 2020 die behördlichen Strukturen, Maßnahmen und Vorgehensweisen der einzelnen Bundesländer im Kampf gegen Hate Speech einem bundesweiten Vergleich unterzogen, um die verschiedenen Strategien und Zuständigkeiten in der Bekämpfung von Hate Speech im Internet zu bewerten. Ziel ist es aufzuzeigen, welche Strukturen die einzelnen Bundesländer geschaffen haben, wo Maßnahmen bereits erfolgreich greifen und an welchen Stellen es weitere Bedarfe gibt.

Hierfür befragte das IDZ alle zuständigen Ministerien und Landesbehörden im Rahmen einer bundesweiten wissenschaftlichen Untersuchung.

Das Projekt wird finanziert von Campact e.V. und zusätzlich gefördert von der Amadeu Antonio Stiftung. Ziel ist es, im Frühjahr 2021 einen ersten Bundesländervergleich zu präsentieren.

 

Zur gesamten Studie

Zur Zusammenfassung der Studie

Zur Pressemitteilung von Campact

Bericht

Cover Studie Kein Netz für Hass_Bundesländervergleich Hate Speech

Projektbericht "'Kein Netz für Hass. Staatliche Maßnahmen gegen Hate Speech im Internet. Die Bundesländer im Vergleich"

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Zusammenfassung

Zusammenfassung Bericht Kein Netz für Hass, Bundesländervergleich Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft

Zusammenfassung Studie #Kein Netz für Hass - Bundesländervergleich

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Im Auftrag von

 


 

Ansprechpartnerin

Janine Patz

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Kontakt:

Tel.: 0159 063 10 655

E-Mail: janine.patz(at)idz-jena.de