In demokratiebezogenen Diskursen, in der Demokratieforschung und in der Demokratiearbeit kommen menschenrechtsorientierte Debatten über gesellschaftliche Bilder und Vorurteile gegenüber Behinderung deutlich zu kurz. Das Zusammendenken von Diskursen über Demokratie und ihre Gefährdungen mit Diskursen über Ableismus und seine Auswirkungen auf die Lebensrealitäten vieler Menschen muss intensiviert werden. Dazu möchte der vorliegende Band der Schriftenreihe mit dem Schwerpunkt „Behindernde Gesellschaft“ einen Beitrag leisten.

Digitale Plattformen sind längst in unsere privaten und beruflichen Abläufe integriert und beeinflussen viele Prozesse in liberalen Demokratien. Doch welche Funktionen übernehmen digitale Plattformen in unseren Demokratien? Wie wirken sich Plattformen, die von Tech-Konzernen organisiert werden, auf die Demokratie aus? Welche Debatten werden über Plattformen und ihren gesellschaftlichen Einfluss geführt und inwiefern gibt es gesellschaftliche Einflussmöglichkeiten auf die Plattformpolitik? Antworten hierzu gibt es im Factsheet.

Zum vierten Mal in Folge erscheinen die Thüringer Zustände, die ezra, MOBIT, KomRex und IDZ gemeinsam herausgeben. Wie bereits in den Vorjahren fokussieren wir darin Phänomene der Demokratiegefährdung, des Rechtsextremismus, des Rassismus, des Antisemitismus und der Diskriminierung in Thüringen.

Telegram, Steam, TikTok: Wenn rechtsextreme Akteur*innen ‚neue‘ Plattformen erschließen, verbreitet sich in Schule, Politik und Zivilgesellschaft schnell Unsicherheit. Dabei ist die Geschichte digitaler Raumnahme durch den Rechtsextremismus fast so alt wie das Internet selbst. Denn das Internet bietet seinen Akteur*innen schon immer die Möglichkeit, unmittelbar mit vielen Menschen zu kommunizieren. Über die Zeit hat sich ein aufeinander abgestimmtes System von Plattformen entwickelt, deren Reichweite zu politischen Propagandazwecken genutzt wird.

In dieser Kurzanalyse werten wir die Ergebnisse der Stichwahlen der Thüringer Kommunalwahlen und der Europaparlamentswahlen vom 9. Juni 2024 aus – mit Fokus auf die AfD und andere rechtsextreme Akteur*innen sowie mit ersten Schlussfolgerungen für die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der Wahlen auf die Thüringer Zivilgesellschaft.

Die Klimabewegung hat – wie wir in früheren Beiträgen bereits gezeigt haben – maßgeblich zur Sensibilisierung und Politisierung der Gesellschaft in Bezug auf die Klimakrise beigetragen. Der aktuelle Deutschlandtrend zeigt jedoch, dass Klima- und Umweltschutz nur noch das viertwichtigste Thema für die Wähler*innen bei der Europawahl dargestellt hat – ein Rückgang von 9 % im Vergleich zu 2019. Angesichts der weltweiten Krisenlagen ein nachvollziehbares, aber zugleich fatales Signal.

Der Podcast des Verbundprojektes NEOVEX über rechtsextreme Ideologien, Verschwörungstheorien und der Politik digitaler Plattformen.

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird in den Mitgliedstaaten der EU ein neues europäisches Parlament gewählt. Inmitten der wachsenden Dringlichkeit der Klimakrise haben die Wähler*innen die Möglichkeit, die Richtung der EU-Politik für die nächsten fünf Jahre maßgeblich zu beeinflussen. Im aktuellen Beitrag stellen wir uns daher die Frage: Welche Rolle spielt die Klimapolitik als zentrale Zukunftsherausforderung im Europawahlkampf der größten Parteien in Deutschland auf Social-Media-Plattformen?

Die Kommunalwahlen in Thüringen am 26.05.2024 wurden schon seit längerem als Stimmungstest für das Wahljahr 2024 erwartet – gerade im Hinblick auf die Wahlergebnisse der AfD: In vorherigen Wahlen zogen Kandidaten der rechtsextremen Thüringer AfD in Stichwahlen ein. Es gab eine Reihe an Gerichtsverhandlungen, Enthüllungen und Skandale der AfD in den letzten Wochen. Wie rechtsextreme Parteien und Bündnisse abschnitten, wie die Ergebnisse zu interpretieren sind und welche Konsequenzen sich für die demokratische Zivilgesellschaft vor Ort ergibt, kann in der Kurzanalyse nachgelesen werden.

Ein Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Begleitung und Analyse der demokratischen Kultur in Thüringen. Hierzu gehört auch die analytische Auswertung der Wahlen in Thüringen. Wie bereits 2019 werten wir auch die Kommunalwahlen und Landtagswahl 2024 aus und zwar mit Schwerpunkt auf das Abschneiden rechtsextremer Parteien/Bündnissen sowie den Konsequenzen der Wahlen für die Zivilgesellschaft vor Ort. Wir veröffentlichen unsere Arbeit zu den Wahlen auf der Sonderseite "Wahlen 2024": Neben den Wahlanalysen veröffentlichen wir dort weitere Forschungsarbeiten und Einschätzungen zum Wahljahr.