Zum vierten Mal in Folge erscheinen die Thüringer Zustände, die ezra, MOBIT, KomRex und IDZ gemeinsam herausgeben. Wie bereits in den Vorjahren fokussieren wir darin Phänomene der Demokratiegefährdung, des Rechtsextremismus, des Rassismus, des Antisemitismus und der Diskriminierung in Thüringen.

Telegram, Steam, TikTok: Wenn rechtsextreme Akteur*innen ‚neue‘ Plattformen erschließen, verbreitet sich in Schule, Politik und Zivilgesellschaft schnell Unsicherheit. Dabei ist die Geschichte digitaler Raumnahme durch den Rechtsextremismus fast so alt wie das Internet selbst. Denn das Internet bietet seinen Akteur*innen schon immer die Möglichkeit, unmittelbar mit vielen Menschen zu kommunizieren. Über die Zeit hat sich ein aufeinander abgestimmtes System von Plattformen entwickelt, deren Reichweite zu politischen Propagandazwecken genutzt wird.

In dieser Kurzanalyse werten wir die Ergebnisse der Stichwahlen der Thüringer Kommunalwahlen und der Europaparlamentswahlen vom 9. Juni 2024 aus – mit Fokus auf die AfD und andere rechtsextreme Akteur*innen sowie mit ersten Schlussfolgerungen für die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der Wahlen auf die Thüringer Zivilgesellschaft.

Die Klimabewegung hat – wie wir in früheren Beiträgen bereits gezeigt haben – maßgeblich zur Sensibilisierung und Politisierung der Gesellschaft in Bezug auf die Klimakrise beigetragen. Der aktuelle Deutschlandtrend zeigt jedoch, dass Klima- und Umweltschutz nur noch das viertwichtigste Thema für die Wähler*innen bei der Europawahl dargestellt hat – ein Rückgang von 9 % im Vergleich zu 2019. Angesichts der weltweiten Krisenlagen ein nachvollziehbares, aber zugleich fatales Signal.

Der Podcast des Verbundprojektes NEOVEX über rechtsextreme Ideologien, Verschwörungstheorien und der Politik digitaler Plattformen.